Immer noch fehlen in deutschen Krankenhäusern und Arztpraxen Schutzmasken, Kittel und Handschuhe. Sie sollen Ärzte und Pfleger bei der Behandlung von Covid-19-Patienten davor bewahren sich anzustecken.
Im März hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich das Gespräch mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping gesucht, damit Deutschland direkten Zugang zu chinesischen Produzenten bekommt. Das geht aus einem Papier hervor, mit dem das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Bundestag über die Beschaffung von Schutzkleidung informiert hat. Zuerst hatte das Online-Portal "Business Insider" darüber berichtet.
In China werden nach Angaben des Beschaffungsstabs im BMG vier Fünftel aller Schutzkleidung weltweit hergestellt. Bisher konkurrierten das mit der Beschaffung beauftragte Gesundheitsministerium und diverse deutsche Zwischenhändler allerdings mit anderen Staaten und internationalen Käufern. Schutzkleidung ist in fast allen von Corona betroffenen Ländern knapp.
In dem Papier für den Bundestag heißt es nun: "Nach einem Gespräch der Bundeskanzlerin mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi und darauf aufbauenden Gesprächen zwischen dem chinesischen Handelsministerium und dem BMG konnte Anfang April ein direkter Zugang zu einem staatlichen Produzenten hergestellt werden, der ein höheres Maß an Qualität und Liefersicherheit verspricht."
Nach Informationen aus Peking hat die chinesische Regierung eine Liste von staatlichen Herstellern erstellt, die erstens hohe Produktionskapazitäten haben, zweitens gute Qualität abliefern und ihre Ware drittens zu bezahlbaren Preisen anbieten. Wer bei diesen Unternehmen einkaufen darf, darüber entscheidet der chinesische Staat. Es existiert in China inzwischen eine Art Hotline für Botschafter und Regierungen, die weltweit genutzt wird.
In dem Bericht an den Bundestag heißt es außerdem, vor allem die Beschaffung "vor Ort" in China zeige kurzfristig Wirkung. Dies erlaube den Zugriff auf sehr große Kapazitäten der etwa 1000 Hersteller, die in der Lage seien, normgerechte Ware herzustellen. Allerdings "diktierten" die chinesischen Produzenten ihre Bedingungen: Sie fordern zum Beispiel Vorauszahlungen und sehr schnelle Kaufentscheidungen, außerdem sei eine Qualitätsprüfung nur eingeschränkt möglich und die Preise würden stark schwanken.
In dieser Woche wird nach Angaben des Beschaffungsstabes im BMG zudem eine "Luftbrücke" eingerichtet mit gegenwärtig nicht genutzten Passagierflugzeugen der Lufthansa. In Kombination mit den Transportkapazitäten des Verteidigungsministeriums werde so "dem Engpass in der Luftfracht" begegnet.
Das Bundesgesundheitsministerium hat nach eigenen Angaben den TÜV Nord beauftragt, die Ware bei Anlieferung in China quantitativ und stichprobenmäßig auch qualitativ zu überprüfen. Außerdem solle der TÜV Nord stichprobenartig die Vollständigkeit und Richtigkeit der Auslieferung der Ware in Deutschland überwachen. Zusätzlich gebe es Zollkontrollen in enger Abstimmung mit den für die Prüfung der Produktsicherheit zuständigen Behörden der Bundesländer. Dazu hätten sowohl der Zoll auf Bundesseite als auch die Bundesländer zentrale Ansprechpartner benannt.
In einer Übersicht unter dem Titel "Prognose Auslieferung" kündigt der Beschaffungsstab zudem an, dass diese Woche 6,6 Millionen hochwertige Atemschutzmaken vom Typ FFP2 an die Kassenärztlichen Vereinigungen in Deutschland verteilt werden sollen und zudem 8,4 Millionen FFP2-Masken an die Länder gehen, die diese dann an Kliniken und Alten- und Pflegeheime verteilen sollen.
In seiner Sitzung am Montag beschloss das Corona-Kabinett unter Merkel zudem, die Herstellung von Vliesstoffen für Atemschutzmasken in Deutschland zu fördern. Unternehmen, die eine entsprechende Anlage aufbauen und noch in diesem Jahr in Betrieb nehmen, können auf Antrag "einen Zuschuss von 30 Prozent auf die Investitionskosten für entsprechende Produktionsanlagen" bekommen, heißt es in einem Beschluss des Corona-Kabinetts.